Version vom 20. April 2019
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) gelten für die Nutzung der obgenannten Online-Plattformen sowie sämtliche Dienstleistungen, welche damit im Zusammenhang stehen. Die Plattformen werden durch die ca informatik GmbH, 9014 St. Gallen (nachfolgend Anbieter) insbesondere für die Erbringung von entgeltlichen Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Planung und Verwaltung von Arbeitseinsätzen an Veranstaltungen betrieben.
Der Vertrag kommt durch die Akzeptanz der Offerte des Anbieters, betreffend den Bezug von Dienstleistungen, Produkten oder Lizenzen durch den Kunden, oder die Nutzung der obgenannten Plattformen zustande.
Vorbehaltlich anderweitiger Offerten verstehen sich alle Preise in Schweizer Franken (CHF) sowie exklusive allfällig anwendbarer Mehrwertsteuer (MWSt) und weiterer Steuern.
Die Preise verstehen sich als jährliche Gebühren und für den vereinbarten Nutzungsumfang. Die Plattformen stehen dem Kunden für den vereinbarten Umfang während eines Jahres zur Verfügung. Nach Ablauf dieser Frist hat der Kunde erst dann wieder Anspruch auf den Zugriff auf die Plattformen, wenn die Gebühren für das neue Jahr bezahlt sind.
Der Anbieter behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preise auf den obgenannten Websites oder gemäss der separaten Preisliste des Anbieters, sofern nicht eine andere Vereinbarung schriftlich getroffen worden ist. Wird der Vertrag nicht weitergeführt, werden die hinterlegten Daten nach 3 Monaten gelöscht.
Der Kunde ist verpflichtet, den in Rechnung gestellten Betrag innert 20 Tagen ab Rechnungsdatum zu bezahlen, andernfalls der abgeschlossene Vertrag als aufgelöst gilt und der Zugriff auf die obgenannten Plattformen per sofort gesperrt wird.
Der Anbieter behält sich vor, jederzeit ohne Angabe von Gründen Vorauskasse zu verlangen.
Verrechnung des in Rechnung gestellten Betrages mit einer allfälligen Forderung des Kunden gegen den Anbieter ist nicht zulässig.
Der Anbieter gewährt dem Kunden das Recht, die Einsatzplanung auf einer der obgenannten Plattformen für eine bestimmte Zeitdauer zu nutzen. Diese Nutzungsrechte sind unübertragbar und auf die Nutzung durch den Kunden beschränkt. Jegliche Weitergabe an Dritte sowie anderweitige Nutzung, kommerzieller oder anderer Natur ist untersagt.
Sind die Dokumente in einem Format erstellt, welche die Nutzungsrechte des Kunden beschränken so entspricht dies dem Willen der Firma und eine Umformatierung ist nicht zulässig.
Die Plattformen stehen dem Kunden für den vereinbarten Umfang jeweils während eines Jahres zur Verfügung. Nach Ablauf dieser Frist hat der Kunde erst dann wieder Anspruch auf den Zugriff auf die Plattformen, wenn die Gebühren für das neue Jahr bezahlt sind. Wird der Vertrag nicht weitergeführt, werden die hinterlegten Daten nach 3 Monaten gelöscht.
Vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung, erfüllt der Anbieter seine Verpflichtung durch Erbringung der vereinbarten Dienstleistung. Die Dienstleistung beinhaltet insbesondere den Zugriff und die Nutzung der Plattformen gemäss dem zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses online publizierten oder schriftlich vereinbarten Leistungsumfang.
Die Plattformen werden regelmässig weiterentwickelt. Der Anbieter ist berechtigt, ohne vorherige Ankündigung eine Aktualisierung der Plattform vorzunehmen. Es besteht allerdings kein Anspruch des Kunden auf Aktualisierung oder Erweiterung der Plattformen.
Der Kunde ist verpflichtet, die Nutzungsrechte lediglich im gewährten Umfang auszuüben. Der Kunde ist für die sichere Aufbewahrung seiner Zugangsdaten und Passwörter sowie der ihm bekanntgegebenen Personendaten vollumfänglich verantwortlich. Für den Inhalt der erfassten Daten und Informationen ist der Kunde selbst verantwortlich, ebenso wie für den rechtlich korrekten Umgang mit den ihm bekanntgegebenen Personendaten.
Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Vorkehrungen, welche zur Erbringung der Dienstleistung durch den Anbieter erforderlich sind, umgehend vorzunehmen. Der Kunde hat die Vorkehrungen am vereinbarten Ort zur vereinbarten Zeit und im vereinbarten Mass vorzunehmen. Je nach Umständen gehört dazu das Erbringen geeigneter Informationen und Unterlagen an den Anbieter. Der Anbieter geht davon aus, dass die gelieferten Informationen und Unterlagen richtig und vollständig sind sowie den gesetzlichen Mitwirkungs- und Auskunftspflichten entsprechen. Die Prüfung der Richtigkeit und Ordnungsmässigkeit von Informationen, Unterlagen und Zahlen des Kunden obliegt dem Anbieter nur, wenn dies vorab schriftlich vereinbart wurde.
Der Kunde bestätigt mit dem Akzeptieren der vorliegenden AGB zudem, dass er über eine unbeschränkte Handlungsfähigkeit verfügt und volljährig ist. Der Kunde erklärt mit der Registrierung ausdrücklich, dass sämtliche gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen, aktuell sind und mit den Rechten Dritter, den guten Sitten und dem Gesetz in Übereinstimmung sind.
Der Kunde ist verpflichtet, die Nutzungsrechte lediglich im gewährten Umfang auszuüben. Der Kunde ist für die sichere Aufbewahrung seiner Zugangsdaten und Passwörter vollumfänglich verantwortlich. Für den Inhalt der erfassten Daten und Informationen ist der Kunde selbst verantwortlich, ebenso wie für den rechtlich korrekten Umgang mit den ihm bekanntgegebenen Personendaten.
Beide Partien haben das Recht jederzeit vom Vertrag zurückzutreten. Die zurücktretende Partei hat die bereits getätigten Aufwendungen der anderen Partei vollumfänglich zu entgelten. Ein Rücktritt zu Unzeiten ist nicht zulässig. Es werden dem Kunden die durch den Rücktritt verursachten Kosten in Rechnung gestellt.
Der Kunde erhält vom Anbieter das Recht, eine der vorgenannten Plattformen für die Einsatzplanung während der vereinbarten Dauer zu nutzen. Ein Rücktritt nach Abschluss der Bestellung, jedoch vor der Nutzung ist kostenlos möglich. Ein Rücktritt nach Nutzung ist nicht mehr möglich und das vereinbarte Entgelt ist für die vertragliche Dauer geschuldet.
Ein Upgrade von einem kleineren zu einem grösseren Paket ist jederzeit möglich. Der Downgrad wird jedoch ausgeschlossen. Hat der Kunde ein grösseres Paket gewählt und bezieht nicht alle Dienstleistungen, hat er kein Anspruch auf eine Rückvergütung. Nicht benutzte Leistungen verfallen ohne anderweitige Vereinbarung jeweils nach Ablauf eines Jahres.
Der Anbieter bemüht sich um eine gute Verfügbarkeit der eingangs genannten Plattformen und unternimmt angemessene Vorkehrungen um diese vor Eingriffen Dritter zu schützen. Der Anbieter kann jedoch keine Gewährleistung für ein unterbruchs- und störungsfreies Funktionieren der eingangs genannten Plattformen und der angebotenen Dienstleistungen abgeben, da durch Gründe wie z.B. Systemausfälle oder Wartungsarbeiten auch unangekündigte Unterbrüche entstehen können. Sodann ist die Nutzbarkeit der eingangs genannten Plattformen von Leistungen Dritter (z.B. Provider/Hoster) abhängig.
Es kann deshalb ausdrücklich keine Gewährleistung für eine jederzeitige, problemlose Nutzung der eingangs genannten Plattformen abgegeben und auch nicht gewährleistet werden, dass die Dateien virenfrei sind. Der Anbieter leistet sodann keine Gewähr für die sachliche und inhaltliche Korrektheit, Vollständigkeit und Zuverlässigkeit oder Qualität der publizierten oder übermittelten Informationen und Unterlagen sowie der zur Verfügung gestellten, publizierten oder übermittelten Informationen und Prozesse sowie des Arbeitsresultats der Dienstleistungen. Er kann zudem keine Gewährleistung geben für Nicht-Spamming, schädliche Software, Spyware, Hacker oder Phishing-Angriffe etc. die die Benutzung der Dienstleistung beeinträchtigen, die Infrastruktur (z.B. Endgeräte, PC) des Kunden beschädigen oder ihn anderweitig schädigen.
Ein allfälliges Problem oder ein Defekt ist dem Anbieter umgehend anzuzeigen. Der Anbieter hat ein Reparaturrecht. Der Anspruch auf Kostenrückerstattung bei Fremdreparaturen wird ausgeschlossen. Während der Zeit der Reparatur hat der Kunde keinen Anspruch auf ein Ersatzprodukt. Die Gewährleistung beginnt für das reparierte Element neu zu laufen, für die restlichen Elemente des Produkts läuft die ursprüngliche Gewährleistungsfrist weiter.
Soweit gesetzlich zulässig, ist jede Haftung für Schäden, die in irgendeinem Zusammenhang mit dieser Webseite stehen, ausgeschlossen. Insbesondere wird die Haftung für jegliche indirekten Schäden und Mangelfolgeschäden vollumfänglich ausgeschlossen. Die Haftung für direkte Schäden wird auf die Summe der vom Kunden erworbenen Dienstleistung, des Produkts oder der aktuellen Jahreslizenz beschränkt. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für direkte Schäden verursacht durch Grobfahrlässigkeit oder Absicht. Weiter wird jegliche Haftung für Hilfspersonen vollumfänglich ausgeschlossen.
Sämtliche Rechte an den Produkten, Dienstleistungen und allfälligen Marken stehen dem Anbieter zu.
Weder diese AGB noch dazugehörige Individualvereinbarungen haben die Übertragung von Immaterialgüterrechte zum Inhalt, es sei denn dies werde explizit erwähnt.
Zudem ist jegliche Weiterverwendung, Veröffentlichung und das Zugänglichmachen von Informationen, Bildern, Texten oder Sonstigem, welches der Kunde im Zusammenhang mit diesen Bestimmungen erhält, untersagt, es sei denn es werde vom Anbieter explizit genehmigt.
Verwendet der Kunde im Zusammenhang mit dem Anbieter Inhalte, Texte oder bildliches Material, an welchem Dritte ein Schutzrecht haben, hat der Kunde sicherzustellen, dass keine Schutzrechte Dritter verletzt werden.
Der Anbieter darf die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Vertrag verarbeiten und verwenden. Er ergreift die Massnahmen, welche zur Sicherung der Daten gemäss den gesetzlichen Vorschriften erforderlich sind. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung und vertragsgemässen Verwertung seiner Daten durch den Anbieter vollumfänglich einverstanden und ist sich bewusst, dass der Anbieter auf Anordnung von Gerichten oder Behörden verpflichtet und berechtigt ist, Informationen vom Kunden diesen oder Dritten bekannt zu geben. Hat der Kunde es nicht ausdrücklich untersagt, darf der Anbieter die Daten zu Marketingzwecken verwenden sowie für Werbezwecke an seine Partner weitergeben. Die zur Leistungserfüllung notwendigen Daten können auch an beauftragte Dienstleistungspartner oder sonstigen Dritten weitergegeben werden.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass er die geltenden Datenschutzbestimmungen einhält. Insbesondere darf er keine unerlaubten Daten über die eingangs genannten Plattformen verarbeitet und muss für sämtliche Daten, die er nutzt, die Berechtigung zur Datenverarbeitung haben.
Im Weiteren finden die Datenschutzbestimmungen Anwendung.
Diese AGB können vom Anbieter jederzeit geändert werden. Die neue Version tritt durch Publikation auf den eingangs genannten Plattformen in Kraft.
Für die Kunden gilt grundsätzlich die Version der AGB welche zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses bzw. der Erneuerung der Jahresgebühr in Kraft ist.
Diese AGB gehen allen älteren Bestimmungen und Verträgen vor. Lediglich Bestimmungen aus Individualverträgen, welche die Bestimmungen dieser AGB spezifizieren, gehen diesen AGB vor.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt auch für allfällige Vertragslücken.
Beide Parteien, sowie deren Hilfspersonen, verpflichten sich, sämtliche Informationen, welche im Zusammenhang mit den Leistungen unterbreitet oder angeeignet wurden, vertraulich zu behandeln. Diese Pflicht bleibt auch nach der Beendigung des Vertrages bestehen.
Diese AGB unterstehen schweizerischem Recht. Soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen vorgehen, ist das Gericht am Sitz des Anbieters zuständig.